Sozialversicherungspflicht in der IT-Branche

Sozialversicherungspflicht in der IT-Branche

Im IT-Bereich fällt die Abgrenzung zwischen Arbeitsverhältnis und selbständiger Tätigkeit aufgrund der Besonderheiten der Branche oft besonders schwer. Dementsprechend ergeben sich immer wieder Streitfälle, in denen sich die sozialversicherungsrechtliche Frage stellt, ob ein ASVG-pflichtversichertes Dienstverhältnis vorliegt oder ob eine IT-Tätigkeit im Rahmen einer selbständigen und dem GSVG unterliegenden Tätigkeit ausgeübt wird. Dienstverhältnisse, die zu einer Pflichtversicherung nach dem ASVG führen, zeichnen sich durch die persönliche Abhängigkeit der Arbeitnehmer aus. Darunter ist insbesondere die Weisungsgebundenheit, die Arbeitszeitgebundenheit sowie die organisatorische Eingliederung der Arbeitnehmer in den Arbeitgeberbetrieb zu verstehen. Selbständige Tätigkeit hingegen charakterisiert sich durch die persönliche Unabhängigkeit des Unternehmers, der bezüglich seiner vereinbarten Tätigkeit keine persönlichen Weisungen erhält und sich Arbeitszeit und Arbeitsort auch selbst einteilen kann. Erfolgt seitens der OÖ Gebietskrankenkasse oder der Finanz eine Prüfung, wie ein Vertragsverhältnis sozialversicherungsrechtlich einzuordnen ist, so werden zunächst die Dienstnehmermerkmale geprüft. Wird ein Dienstverhältnis angenommen, erfolgt keine weitere Prüfung. Bestehen hingegen Zweifel, ob ein Dienstverhältnis oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt, so werden die einzelnen dafür oder dagegen sprechenden Kriterien von den GPLA-Prüfern im Einzelfall bewertet. Um bestmögliche Rechtssicherheit zu erlangen, wurden mit der OÖ Gebietskrankenkasse Kriterien ausgearbeitet, bei deren Vorliegen von einer selbständigen Tätigkeit keine Versicherungspflicht nach dem ASVG auszugehen ist. Sind alle fünf der folgenden Kriterien gegeben, liegt kein Dienstverhältnis iSd ASVG vor:  Gewerbeberechtigung: Der Unternehmer muss über einen Gewerbeschein „Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung“ verfügen.  Marktauftritt: Unternehmer treten am Markt auf und bieten dort ihre Dienstleistungen an. Marktauftritt mit z.B. Homepage, Firmenadresse, Briefpapier etc. Denkbar ist es aber auch, seine Dienstleistungen mit Hilfe von Werbung, Einträgen auf diversen Plattformen wie z.B. XING oder linkedIn oder über ähnliche Kanäle anzubieten.  Mehrere Auftraggeber: Charakteristisch für die Tätigkeit eines Unternehmers ist es, dass er für mehr als einen Auftraggeber tätig wird. Es ist dabei nicht schädlich, für bestimmte Zeit lediglich einen Auftraggeber zu haben, wenn der Auftrag bzw. das Projekt dies erfordert  Werkvertrag: Das Vertragsverhältnis zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber muss als Werkvertrag gestaltet sein. Darunter versteht man, dass ein konkreter Leistungsinhalt definiert, ein Leistungsziel festgelegt wird und der Werkvertrag mit Erreichung dieses Ziels endet.  Eigene Betriebsmittel: Ein Unternehmer verfügt üblicherweise über eigene Betriebsmittel. Im IT-Bereich z.B. über Laptop, Auto etc., die auch in die Einkommensteuererklärung aufgenommen werden. Pauschalierte Unternehmen müssen den Einsatz der Betriebsmittel glaubhaft nachweisen. Die Betriebsmittel müssen aber nicht zwingend bei jedem Auftrag eingesetzt werden, weil dies bei bestimmten Aufträgen gar nicht möglich ist und Betriebsmittel des Auftraggebers verwendet werden müssen